KPV Infocenter

Unten findest du Links und Auszüge (Feeds) von aktuellen Beiträgen der Websites des Gemeinde- und des Städtebundes. Die Feeds weiterer kommunalpolitischer Informationsanbieter kannst du mit den Links in der linken Spalte aufrufen. Durch den Datenimport kann es manchmal zu Problemen (Darstellung von Sonderzeichen und Umlauten, nicht funktionierende Links, etc). Wir bitten um Verständnis.

Feeds von Gemeinde- und Städtebund

Wien (OTS) Österreichs Städte sind Vorreiter in Fragen der Transparenz – das zeigt das erste „Transparenz-Ranking“, das Transparency International/Austrian Chapter heute, Mittwoch, vorgelegt hat.

Ausgezeichnet wurden unter anderem die Städte Wien, Villach, Graz und Linz.

„Österreichs Städte und Gemeinden beweisen Tag für Tag Transparenz, denn ihre Leistungen sind bürgernah und dadurch nachvollziehbar“, sagte dazu Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes.

Im Bereich der Finanzen wurde mit der Plattform www.offenerhaushalt.at durch das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung ein einheitliches Tool geschaffen, in das die Haushaltsdaten eingespeist werden. Über 960 Städte und Gemeinden beteiligen sich bereits an der Plattform, auf der neben interaktiven Visualisierungen auch über 13.000 Datensätze öffentlich zur Verfügung stehen.

Auch bezüglich der frei verfügbaren Daten sind Österreichs Städte Vorreiter: auf dem Österreichischen Datenportal data.gv.at waren die Städte Wien, Linz, Graz, Innsbruck und Salzburg die ersten, die frei verfügbare Daten veröffentlicht haben. Ein Überblick ist unter https://www.data.gv.at/veroeffentlichende-stellen zu finden.

Ein weiteres Beispiel ist der KDZ -„Subventions-Checker“ in Städten, wie Salzburg, Linz, Bregenz und Wels. Hier kann man sich über Transferzahlungen zu verschiedensten Projekten in den Bereichen Kultur, Sport, Verkehr, Soziales und anderen Kategorien mit finanziellen Förderungen (Subventionen) informieren.

Aber nicht nur im Finanzbereich zeigen die Städte größtmögliche Transparenz und Nachvollziehbarkeit, auch im Bereich Compliance versucht man neue Wege zu gehen. Mithilfe eines e-learning Programms zum Thema „Eine Frage der Ethik – Wohlverhaltenskodex im kommunalen Bereich“ versucht man allgemein verankerte und erkennbare Compliance-Vorschriften im kommunalen Bereich für alle Betroffenen einsichtig und nachvollziehbar darzustellen. Das E-Learning-Programm wird mittlerweile auch in deutschen Städten angewendet.

In Zukunft könnten die städtischen Daten aber auch zu einer gemeinsamen Transparenz-Portal zusammengeführt werden: „Der Kriterienkatalog von Transparency International könnte Grundlage dafür sein, über ein Online-Portal aller Städte die Informationen auf einer gemeinsamen Plattform zu präsentieren“, regt Städtebund-Generalsekretär Weninger an. „Wir freuen uns, wenn Transparency International ihren Kriterienkatalog zur Verfügung stellt, um auf dieser Grundlage eine gemeinsame Online-Plattform zu realisieren“, regte Weninger an.

Rückfragen:
Mag.a Saskia Sautner
Tel: +43/1/4000-89990
Österreichischer Städtebund

Feed-ID: 9, 18.1.2018

Wien (OTS) Als „grundsätzlich positiv“ bewertete heute Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes die Ergebnisse des Gemeindefinanzberichts der Kommunalkredit 2017. „Österreichs Städte und Gemeinden haben das Nulldefizit eingehalten und damit wie in den Vorjahren zur gesamtstaatlichen Konsolidierung beigetragen“, sagte Weninger. „Für das kommende Jahr wird jedoch die Abschaffung des Pflegeregresses dazu führen, dass Städte und  Gemeinden den Stabilitätspakt nicht mehr einhalten können, wenn nicht die entsprechende Finanzierung bereitgestellt wird“.

Zwtl.: Die wichtigsten Ergebnisse

Aufgrund der steigenden Ertragsanteile hat sich die Finanzsituation der Städte und Gemeinden stabilisiert, die Investitionen sind jedoch de facto gleich geblieben.  

  • Mit einem Maastricht-Überschuss von EUR 31 Mio. oder +0,01 % des österreichischen Bruttoinlandsproduktes (BIP) erfüllten die Gemeinden ohne Wien auch 2016 wieder das vom Österreichischen Stabilitätspakt vorgegebene Nulldefizit-Ziel.
  • Mit EUR 448,5 Mio. (2015: EUR 631,5 Mio.) sank die freie Finanzspitze deutlich. Dieser Rückgang ergab sich nicht zuletzt aufgrund der Steuerreform (seit 1.1.2016 vollständig in Kraft) und der daraus resultierenden geringeren Ertragsanteile-Dynamik als noch im Vorjahr.

Generalsekretär Weninger: „Das Ziel für die Zukunft muss nicht nur sein, zu einem ausgeglichenen Gesamthaushalt beizutragen, sondern gleichzeitig die Investitionen wieder zu steigern. Von den Investitionen profitieren die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar und natürlich auch die heimische Wirtschaft“.

Zwtl.: Pflegefinanzierung völlig unzureichend

Die größte Herausforderung ist jedoch unmittelbar die Finanzierung der Pflege, die zu einem großen Teil direkt und indirekt durch die Städte und Gemeinden erfolgt.Nach Abschaffung des Pflegeregresses ab 1.1.2018, ist derzeit nur eine Abgeltung von 100 Millionen Euro an die Bundesländer vorgesehen.
„Mit diesem Beitrag werden allerdings nicht einmal die unmittelbaren Einnahmenausfälle aus der Abschaffung des Pflegeregresses abgedeckt“, so Weninger. „Es ist zu befürchten, dass die Länder die Sozialhilfeumlage für die Gemeinden noch weiter anheben, in zwei Bundesländer sind die Städte und Gemeinden auch direkt betroffen“, so Weninger. 

Schätzungen der Mehrkosten einzelner Städte ergeben hochgerechnet auf ganz Österreich einen Ausfall von über 500 Millionen Euro. Gleichzeitig sieht der Pakt zum Finanzausgleich einen Kostendämpfungspfad für die Pflege von 4,6 Prozent vorgesehen, der seitens der Länder und Gemeinden nicht überschritten werden darf. Auch das 2. Kindergartenjahr, das inhaltlich durch Städte und Gemeinden begrüßt wird, wird durch Städte und Gemeinden nicht zu finanzieren sein ohne gegen die internationalen Sparvorgaben zu verstoßen.

„Wir fordern eine vollständige Kompensation der unmittelbaren und mittelbaren Kosten und die sofortige Neuaufnahme von Verhandlungen mit Ländern und Gemeinden zu einer nachhaltigen Finanzierung von Pflege und Kinderbetreuung", appellierte Städtebund-Generalsekretär Weninger an die Bundesregierung.

Mehr Informationen unter: www.staedtebund.gv.at

Rückfragehinweis: Mag.a. Saskia Sautner, Kommunikation Österreichischer Städtebund, Tel. 01-4000-89990 saskia.sautner@staedtebund.gv.at

Feed-ID: 9, 6.12.2017

Mit Jahresbeginn 2018 erfolgt eine Anhebung der vergaberechtlichen Schwellenwerte für eine verpflichtende EU-weite Bekanntmachung von Vergabeverfahren.

Ab dem 1.1.2018 sind somit für die EU-weite Bekanntmachung von Vergabeverfahren nachstehende Wertgrenzen heranzuziehen:

Der Schwellenwert für die EU-weite Bekanntmachung für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen wird von EUR 209.000,--- netto auf EUR 235.000,-- netto angehoben.

Der Schwellenwert für die EU-weite Bekanntmachung für die Vergabe von Bauaufträgen wird von EUR 5.225.000,-- netto auf EUR 5.548.000,-- netto angehoben.

Die Subschwellenwerte für Verfahren im Unterschwellenbereich (somit auch die Wertgrenze von EUR 100.000,-- netto, bis zu welcher eine Direktvergabe zulässig ist) bleiben davon unberührt!

Feed-ID: 7, 5.12.2017

 Der Nationalrat hat im Juni 2017 den Vermögensregress in der stationären Pflege ab 01. Jänner 2018 abgeschafft. Die dazugehörigen gesetzlichen Bestimmungen regeln minimalistisch eine Abgeltung von 100 Millionen Euro an die Bundesländer. Mit diesem Beitrag werden allerdings nicht einmal die unmittelbaren Einnahmenausfälle aus der Abschaffung des Pflegeregresses abgedeckt. 

Der Sozial-, Gesundheits- und Jugendausschuss des Österreichischen Städtebundes hat sich in seiner letzten Sitzung, unter dem Vorsitz der Villacher Vizebürgermeisterin Gerda Sandriesser, mit den Folgen des Entfalls des Pflegeregresses auseinander gesetzt. Dieser macht  Städten und Gemeinden vor allem in finanzieller Hinsicht große Sorgen: "Wenn es durch die Abschaffung des Pflegeregresses zu einem Entfall von Einnahmen bei den Ländern kommt, ist zu befürchten, dass die Länder die Sozialhilfeumlage für die Gemeinden noch weiter anheben“, warnt Gerda Sandriesser. In zwei Bundesländern – in Oberösterreich und der Steiermark betrifft der Ausfall sogar direkt die Gemeinden. 

Die Kosten entstehen nicht nur aus dem unmittelbaren Entfall des eingehobenen Regresses. Ein großer Teil der derzeitigen VollzahlerInnen wird nun zu TeilzahlerInnen werden und die öffentliche Hand muss über die Sozialhilfe einspringen. Es ist auch davon auszugehen, dass ein Teil der derzeit in der 24-Stunden Betreuung und der mobil betreuten Menschen in die stationären Heime wechseln wird. Schätzungen der Mehrkosten einzelner Städte ergeben hochgerechnet auf ganz Österreich einen Ausfall von über 500 Millionen Euro. Die Stadt Wien geht beispielsweise davon aus, dass die Mehrkosten hier die 100 Millionen Euro Grenze wesentlich übersteigen werden. 

Zwtl.: Kostendämpfungspfad nicht mehr erfüllbar
Im Paktum zum Finanzausgleich ist ein Kostendämpfungspfad für die Pflege von 4,6 Prozent vorgesehen, der seitens der Länder und Gemeinden nicht überschritten werden darf. 

Auch die Geschäftsleitung des Österreichischen Städtebundes beschäftigte sich heute, Mittwoch, mit der drängenden Thematik. So halten die BürgermeisterInnen fest, dass diese Regelung mit der Abschaffung des Vermögensregresses nicht mehr erfüllbar geworden ist. „Wir fordern eine vollständige Kompensation der unmittelbaren und mittelbaren Kosten und die sofortige Neuaufnahme von Verhandlungen mit Ländern und Gemeinden zu einer nachhaltigen Finanzierung der Pflege", appellierte Städtebund-Präsident Bürgermeister Michael Häupl an die Bundesregierung.

Zwtl.: Informationen über den Österreichischen Städtebund

Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von rund 250 Städten und größeren Gemeinden. Etwa 65% der Bevölkerung und 71% der Arbeitsplätze befinden sich in Österreichs Ballungsräumen.

Mitglieder des Städtebundes sind neben Wien und den Landeshauptstädten praktisch alle Gemeinden mit über 10.000 EinwohnerInnen. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Der Österreichische Städtebund ist Gesprächspartner für die Regierung auf Bundes- und Landesebene und ist in der österreichischen Bundesverfassung (Art. 115 Abs.3) ausdrücklich erwähnt. 

Rückfragehinweis für Medien:

Saskia Sautner
Österreichischer Städtebund
www.staedtebund.gv.at

Feed-ID: 9, 29.11.2017

Utl.: Tagung “SDGs auf lokaler Ebene und kommunale Zusammenarbeit“ am 14. November 2017 in Innsbruck

Was bedeuten die Sustainable Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen für die kommunale Ebene in Österreich und wie können Österreichs Städte zur kommunalen Entwicklungszusammenarbeit beitragen? Eine hochkarätige  Veranstaltung widmet sich heute, Dienstag, auf Einladung des Österreichischen Städtebundes, des KDZ-Zentrum für Verwaltungsforschung und der Stadt Innsbruck dem Thema Nachhaltigkeit und Entwicklung auf Ebene von Städten und Gemeinden.An dem Vernetzungstreffen  nehmen BürgermeisterInnen, kommunale PolitikerInnen, AmtsleiterInnen und zivilgesellschaftliche Organisationen teil.

Unter dem Titel “SDGs auf lokaler Ebene und kommunale Zusammenarbeit“ begrüßte die Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer zahlreiche Städtevertreterinnen, aber auch ExpertInnen  für Entwicklungszusammenarbeit vom Bund, sowie internationale VertreterInnen wie Wouter Boesman, Direktor des Netzwerks für kommunale Entwicklungszusammenarbeit PLATFORMA.

„Wir freuen uns, dass sich Städte und Gemeinden diesem wichtigen Thema aktiv einbringen. Das sich die internationale Ebene, die nationale Ebene und Städte dazu vernetzen, ist für den Städtebund und  unsere europäische Dachorganisation RGRE ein wichtiges Anliegen“, sagte Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebunds.

Zwt.: eine von 17 Zielvorgaben: nachhaltige Stadtentwicklung

Die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung wurden im September 2015 von allen 193 UN-Mitgliedsstaaten einstimmig in der Generalversammlung verabschiedet. Auch Österreich hat sich zu ihrer Umsetzung verpflichtet. Die Ziele sind unteilbar und bedingen einander, sie betrachten erstmals Nachhaltigkeit nicht nur aus dem Blickwinkel der Entwicklungszusammenarbeit, sondern auch im Hinblick auf Sozialpolitik, Klima und Umwelt, Wirtschaftspolitik, internationale Beziehungen und Partnerschaften. Eines der 17 Ziele widmet sich ausdrücklich einer nachhaltigen Urbanisierung: Ziel 11 strebt inklusive, widerstandsfähige, sichere und nachhaltige Städte und Siedlungen bis 2030 an. Auch Ziel 16 legt ausdrücklich fest, dass es eine globale Aufgabe von Kommunen und anderen Regierungsebenen ist, als verantwortungsbewusste, rechenschaftspflichtige und inklusive öffentliche Behörde ihre Geschäfte abzuwickeln.

Zwtl.: Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Kommunen grün­den und pflegen Partnerschaften mit Städten in Afrika, Asien oder Lateinamerika, und auch in Europa. Sie engagieren sich in Klimapart­nerschaften, beteiligen sich beim Aufbau demokratischer Strukturen und vermitteln Know-how. Es geht hierbei immer mehr auch um wechselseitiges Lernen gleichberechtigter PartnerInnen. Das kommunale Engage­ment im Ausland findet seine Entsprechung im Inland: Kom­munen fassen Beschlüsse zur Fairen Beschaffung, gestalten Bürgerhaushalte, kooperieren mit Diasporagemeinschaften oder unterstützen die entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit.

Details und Programm unter: https://www.staedtebund.gv.at/services/termine/termine-details/artikel/un-sdgs-und-kommunale-entwicklungszusammenarbeit/

Rückfragehinweis: Österreichischer Städtebund

Feed-ID: 9, 14.11.2017

Hallo,
privates Eigentum ist der größte Wunsch der Österreicherinnen und Österreicher! Dabei kann der Traum vom eigenen Haus oder der eigenen Wohnung schnell zum Albtraum werden.
Nachdem unser kostenloser Erben-Ratgeber von Dir und über 5.000 Personen angefordert wurde, möchten wir nun wieder eine Hilfestellung zu einem weiteren Thema geben - natürlich kostenlos!
Wir haben eine Ratgeber-Serie zum Thema “Immobilien & Eigentum” erstellt, damit Du bei diesem wichtigen Thema gut informiert bist.

Jetzt kostenlos anfordern

Unser gemeinsames Anliegen ist die Rechtssicherheit in Österreich!
Damit der Traum vom eigenen Haus auch wirklich in Erfüllung geht.
Damit nach dem Ableben alles Rechtliche geregelt ist.
Damit wir unser Eigentum und unsere Werte nicht verlieren.

Bleiben wir gemeinsam ÖSTERRECHT§ICHER!

Liebe Grüße
Marion Aitzetmüller, Österreichische Notariatskammer

Feed-ID: 7, 3.11.2017

In den kommenden Jahren werden in Europa voraussichtlich mehr als hundert Milliarden Euro für Schul- und Bildungsbauten ausgegeben. Allein in den deutschsprachigen Ländern rechnet man derzeit mit Investitionen von mehr als 67 Milliarden Euro bis 2030. Obwohl immer mehr Fachleute wahrnehmen, welche bedeutende Rolle der Raum in der Pädagogik einnimmt, wird dieses Thema im Architekturstudium immer noch viel zu wenig und viel zu unstrukturierter bearbeitet. Auch in den Fortbildungsangeboten der Architektenkammern und/oder des öffentlichen Dienstes ist Bildungsbau bis heute ein unterrepräsentiertes Thema.

Zukunftsfähige Bildungsbauten des 21. Jahrhundert brauchen reale und digitale Lernräume, die auf robuste und einfache Weise flexibel sind und in denen die Pädagogik die Architektur mitgestaltet. Für eine solche Zusammenarbeit fehlt den verantwortlichen Bauträgern bisher das Know-how. Darüber hinaus gibt es aktuell europaweit in den Fachrichtungen Architektur, Pädagogik und Verwaltungswissenschaften keine nachhaltige, universitäre transdisziplinäre oder anwendungsorientierte Schulbauweiterbildung.

Das Erasmus+ Projekt PULS+ ist als multiprofessionelles Pilot-Projekt im gesamten deutschsprachigen Raumkonzipiert. Es bietet ein Aus- und Weiterbildungsprogramm, das sich an pädagogischer und architektonischer Praxis orientiert. An den Universitäten treffen dabei Fachleute der Architektur, des kommunalen Gebäudemanagements und der Schulentwicklung als professionelle Lerngemeinschaft aufeinander. Auch auf Masterstudierende der Studiengänge Architektur und Pädagogik nehmen daran teil. So verbinden sich höhere Bildung, Forschung, Wirtschaft und Verwaltung zu einem Wissens- und Erfahrungsfeld.

„Die ‚gute Praxis‘ der Bildungsformate in diesem Projekt beginnt und endet mit je einer Akademie, die der Reflexion, der Lernarchitektur und den persönlichen Lernzielen gewidmet sind“, so die Organisationsentwicklerin und Psychotherapeutin Rosa Strasser aus Wien. Der Kurs selbst besteht AUS den drei Modulen Lernen, Raum undEntwickeln sowie praxisbezogenen Reallabor-Workshops, Hospitationen und Exkursionen. Diese sind miteinander sowohl in den verschiedenen Partnerländern als auch international verzahnt. Der Universitätskurs qualifiziert zur Moderation, Begleitung und Beratung von schulischer Profil- und Lernraum-Entwicklung mit abschließenden Zertifikaten.

Rund um den Kurs sind eine Reihe von Aktivitäten und „Outputs“ geplant, die alle die nachhaltige Verankerung von Wissen und Erfahrung zum Schulumbau zum Ziel haben. Die Durchführung gemeinsamer Konferenzen, Symposien und öffentlicher Tagungen sowie zwei Publikationen, die das Thema aus der Perspektive der Pädagogik und der Architektur durchleuchten, sind in Vorbereitung. Eine als Open Educational Ressource (OER) aufgebaute Internet-Plattform wird als digitaler Lernraum und Wissensspeicher verfügbar gehalten. Auch ein damit verknüpfter Schulbau-Atlas in Form einer interaktiven Datenbank wird aufgebaut und Best-Practice-Beispiele als Ganzes und in besonderen Aspekten – wie z.B. Ganztag – darstellen und vergleichbar machen. 

Das Projekt PULS+ dient der Kooperation von Universitäten, Hochschulen, Akademien, regionalen Schulverwaltungen und Schulen. Insgesamt soll die Entwicklung bzw. Verzahnung von Theorie und Praxis, von Architektur und Pädagogik als auch von Verwaltung, Wirtschaft und Schulen erreicht werden. Daher sind einerseits Studierende und Lehrende in Hochschulen sowie andererseits Fachleute aus Behörden, Universitäten, Architekturbüros und Schulen angesprochen bzw.

Eine als Open Educational Ressource (OER) aufgebaute Internet-Plattform wird als digitaler Lernraum verfügbar gehalten und so eine zentrale Rolle als Wissensspeicher, in der Kommunikation der Themen und in der Verbindung von Akteuren und Themen spielen. 

Auch der geplante, damit verknüpfte Schulbau-Atlas wird in Form einer interaktiven Datenbank in einer Testversion aufgebaut. „Diese Datenbank wird Best-Practice-Beispiele als Ganzes und in besonderen Aspekten – wie z.B. Ganztag – darstellen und vergleichbar machen“, so Architektin Ursula Spannberger, die dieses Projekt verantwortet. 

In diesem Projekt ist der Österreichische Städtebund Kooperationspartner, da die Kommunen mit ihren Bildungseinrichtungen von diesem Tool ganz direkt profitieren können:

"Der österreichische Städtebund begrüßt die innovative Arbeit der PULS-Gruppe und insbesondere das Arbeitspaket zum Aufbau einer Internetplattform als Schulbauatlas. Seitens des Städtebundes besteht Interesse nach erfolgreicher Pilotierung des interaktiven Schulbauatlasses durch das ErasmusPLUS Programm, diesen weiter zu betreiben und durch Befüllung mit zusätzlichen Schulbeispielen aktuell und lebendig zu halten",  so Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes im Letter of Intent.

Presseunterlagen abrufbar unter:
http://www.raumwert.cc/downloads/presse/

Feed-ID: 7, 24.10.2017

Der 3. Call im Programm Interreg Central Europe startet am 21. September 2017. Aus diesem Grund veranstaltet der National Contact Point Austria bei der Österreichischen Raumordnungskonferenz in Kooperation mit dem Bundeskanzleramt eine nationale Informationsveranstaltung zum 3. Call am 24. Oktober 2017.  Ziel der Veranstaltung ist es, das Programm Interreg Central Europe vorzustellen und Informationen zum 3. Call sowie zu den nationalen Rahmenbedingungen zu präsentieren:

INTERREG CENTRAL EUROPE: National Info Day 3. Call for Proposals
Dienstag, 24. Oktober 2017, 10:00 bis 17:00 Uhr (Registrierung ab 09:30 Uhr)
Haus des Sports, Prinz-Eugen-Straße 12, 1040 Wien
Zielgruppe:  Österreichische ProjektinteressentInnen an transnationalen ETZ-Kooperationsprojekten

Das detaillierte Programm zur Veranstaltung finden Sie auf der ÖROK-Webseite unter http://www.oerok.gv.at/eu-kooperationen/info-service-oesterreich/ncp-veranstaltungen.html
Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung zur Veranstaltung bis zum 17. Oktober 2017 unter dem folgenden Link: https://www.reglist24.com/ce-infoday-call3

Der dritte Call for Proposals im Programm Interreg Central Europe wird am 21. September 2017 als 1-stufiges Projekteinreichverfahren gestartet. Projekteinreichungen sind bis 25. Jänner 2018 möglich. Alle 4 thematischen Prioritäten stehen für Einreichungen offen, allerdings werden in ausgewählten spezifischen Zielen nur noch eingeschränkte Themenstellungen möglich sein. Rund 60 Mio. Euro werden an Projekte im 3. Call vergeben. Nähere Informationen zum thematischen Fokus stehen hier zur Verfügung: http://www.oerok.gv.at/eu-kooperationen/etz-trans national-netzwerke/central-europe-2014-2020/programmumsetzung/projekteinreichung/call-3.html

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INTERREG CENTRAL EUROPE: 3. Call for Proposals
Deadline: 25. Jänner 2018
Einreichung: Online via eMS

Wir wünschen viel Erfolg bei der Projekteinreichung!

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INTERREG ALPINE SPACE: Beim diesjährigen REGIO STARS AWARD ist das Alpenraumprojekt SEAP_Alps unter den Finalisten! Bis zum 8. Oktober findet ein Publikumsvoting statt. Geben Sie Ihre Stimme für das Projekt hier ab!
Seitens Programm läuft bis zum 13. Oktober 2017 eine Ausschreibung zur Evaluierung der Kommunikationsstrategie, Effektivität, Partnerschaften und Einbindung von Stakeholdern. Nähere Informationen finden Sie hier.

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Joint Annual Forum – DTP & EUSDR
18./19. Oktober 2017 in Budapest

Das Danube Transnational Programm organisiert gemeinsam mit der derzeitigen ungarischen EUSDR-Präsidentschaft das 6. EUSDR Annual Forum in Budapest. Der erste Tag ist der Donauraumstrategie gewidmet und beschäftigt sich insbesondere mit den Themen Energiesicherheit, Infrastrukturentwicklung und Konnektivität. Am zweiten Tag steht das Programm Danube Transnational mit seinen Beiträgen zum Donauraum sowie andere Förderungsmöglichkeiten im Vordergrund. Anmeldungen sind noch bis 9. Oktober 2017 möglich: http://www.danube-forum-budapest.eu/

1. Call der DTP Seed Money Facility: Am 2. Oktober 2017 startet voraussichtlich der 1. Call der Seed Money Facility, der bis Anfang Dezember geöffnet sein wird. Ziel dieses Instruments ist es, die Entwicklung komplexer strategischer transnationaler Projekte zu unterstützen, die einen Beitrag zur Umsetzung der Donauraumstrategie im bestimmten vordefinierten Themen leisten. Nähere Informationen finden Sie hier.

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INTERREG EUROPE: Die Interreg Europe Policy Learning Plattformen sind jetzt online! Die Online-Plattformen bieten eine Reihe von Services an, welche den Austausch von Erfahrungen und Lösungen mit FachkollegInnen ermöglichen. Des Weiteren kann das Know-How der Interreg Europe Plattform-Experten genutzt werden. Melden Sie sich hier an, um die Services der Plattformen in Anspruch nehmen zu können: https://www.interregeurope.eu/policy-learning-platform/news/1591/join-the-online-policy-learning-platform-now/

Policy Learning Events in Sevilla und Mailand:
Die Interreg Europe Plattformen organisieren zwei Policy-Learning Veranstaltungen für Policy-Makers, Stakeholder und Praktiker, in denen Wissen und Erfahrungen ausgetauscht und auf Good Practices der Interreg Europe Projekte aufgebaut werden können. Das Event in Sevilla (17./18. Oktober) fokussiert auf Energie- und Ressourceneffizienz; die Veranstaltung in Mailand (19./20. Oktober) widmet sich den Themen Forschung und Innovation sowie KMU-Wettbewerbsfähigkeit. Melden Sie sich jetzt an!
Link Mailand: https://www.interregeurope.eu/policylearningmilan/  
Link Sevilla: https://www.interregeurope.eu/policylearningseville/

Nähere Informationen zu den transnationalen und interregionalen ETZ-Programmen sowie zu Makroregionalen Strategien finden Sie auf der ÖROK-Webseite unter www.oerok.gv.at/eu-kooperationen

Feed-ID: 7, 24.10.2017

Nähere Informationen unter dem Link http://www.walk-space.at/index.php/bewusstsein/fussgaengerfreundliche-kommunen

Begegnungsraum Kooperativer grüner Anger

Mit fußgängerfreundlichen Grüßen,
Martina Strasser, Dieter Schwab
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walk-space.at - der Österreichische Verein für FußgängerInnen
DI Martina Strasser
Tel: +43 699 1967 8414
Mail: martina.strasser@walk-space.at
www.walk-space.at
 

Feed-ID: 7, 17.10.2017

Viele von Ihnen kennen vermutlich unsere Initiative “Österrecht§icher”. Wir haben sie ins Leben gerufen, um bei den Österreicherinnen und Österreichern das Bewusstsein für das Thema Rechtssicherheit zu stärken, denn wir alle sind zurecht stolz auf unser verlässliches und sicheres Rechtssystem.

“Österrecht§icher” soll genau dort für Information sorgen, wo sich immer mehr Menschen informieren - in den sozialen Netzwerken. Über 23.000 Menschen folgen mittlerweile unserer “Österrecht§icher”-Facebookseite.

Auch die dreiteilige Ratgeberserie zum Thema Nachlassregelung wurde über diesen Kanal kommuniziert und mehr als 5.000 Personen haben diese bereits angefordert. Unser Ziel war es, die Österreicherinnen und Österreicher besser über dieses wichtige Thema zu informieren und die Funktion der Notarin oder des Notars bei der Nachlassregelung näher zu bringen.

Umfragen zu Folge ist Immobilieneigentum ein großer Wunsch der österreichischen Bevölkerung. Daher haben wir eine weitere Ratgeberserie erstellt. Diese soll rechtliche Informationen rund um’s Thema Immobilien geben und auf die Beratung durch eine Notarin oder einen Notar hinweisen.

Die dreiteilige Ratgeberserie besteht aus:
+ den wichtigsten Fragen und Antworten beim Immobilienerwerb
+ den Fallen beim Immobilienerwerb
+ einem Vorbereitungsbogen zum Immobilienerwerb

Ich lade Sie ein, die digitale Ratgeberserie hier https://oesterrechtssicher.at/infos/eigentum zu Ihrer Information anzufordern. Diese wird dann digital per E-Mail übermittelt.

Österreichische Notariatskammer
Landesgerichtsstraße 20
1010 Wien
Telefon  +43/1/402 45 090
Telefax  +43/1/406 34 75
www.notar.at

Feed-ID: 7, 10.10.2017

Als „bedauerlich und sehr problematisch“ bezeichnete heute Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes das Scheitern des Vergabepakets im Nationalrat.  „Die Beschlussfassung wäre dringend notwendig gewesen, es entsteht eine Rechtsunsicherheit die zu massiven Problemen bei der Vergabe von wichtigen Infrastrukturprojekten führen könnte“, so Weninger.

Nach ursprünglich erfolgreichen Verhandlungen auf ExpertInnenebene war das sogenannte „Vergabepaket“ vor dem Sommer im Ministerrat gescheitert. Grund dafür war, dass die ÖVP ihre Zustimmung zum Paket mit einer verpflichtenden Direktvergabe im ÖPNV-Bereich verknüpft hat. Durch diese Junktimierung konnte schließlich keine Mehrheit für wichtige – bereits ausverhandelte – Gesetzesvorhaben gefunden werden.

 „Es ist höchst bedauerlich, dass es dadurch nicht nur für die Städte und Gemeinden sowie öffentlichen Unternehmen, sondern auch für die Wirtschaft zu einer fortgesetzten Rechtsunsicherheit kommt – es ist völlig unklar, inwieweit das Bundes-Vergabegesetz  2006 noch anwenden ist beziehungsweise welche Bestimmungen der neuen EU-Vergaberichtlinien sind bereits anwendbar sind“, gab Weninger zu bedenken.

Auch Heidrun Maier-de Kruijff, Geschäftsführerin des Verbandes der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) kritisiert die Situation: „Die beiden Gesetzesmaterien müssen sachlich getrennt betrachtet werden auch in Hinblick darauf, dass Österreich den maximalen Gestaltungsspielraum erhält, um die EU-Vorgaben umzusetzen“.

Die Folgen der derzeitigen Rechtsunsicherheit könnten für Städte und Gemeinden dramatisch sein“, warnt Städtebund-Weninger. „Wichtige Bauvorhaben könnten aufgrund der Rechtsunsicherheit verzögert werden oder empfindlich teuer werden“. So habe Italien bereits angekündigt, mögliche Nachteile anzufechten, wenn es bei internationalen Ausschreibungen nicht zum Zuge kommt.

Zwtl.: Das Vergabepaket
Gemeinsam mit dem neuen Bundesvergabegesetz sollte auch ein Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz 2017), ein Bundesgesetz über die Vergabe von Konzessionsverträgen (Bundesvergabegesetz  Konzessionen 2017) und ein Bundesgesetz über die Regelung des Rechtsschutzes für Vergaben des Bundes im Öffentlichen Personenverkehr (Bundesvergaberechtsschutzgesetz Öffentlicher Personenverkehr) beschlossen werden. Das Gesamtpaket hätte noch vor dem Sommer beschlossen werden sollten, wurde aber am 26.6. wieder von der Tagesordnung des Verfassungsausschusses genommen.

Mehr unter: www.staedtebund.gv.at

Rückfragehinweis für Medien:

Saskia Sautner, Österreichischer Städtebund, Kommunikation:
Tel.: +43 1 4000 89990, Mobil: +43 676 8118 89990;
E-Mail: saskia.sautner@staedtebund.gv.at; www.staedtebund.at

Feed-ID: 9, 4.10.2017